Beiträge mit tag "Demokratie

Kampf der Kulturen: chinesischer Präsident will westliche Kulturgüter zurückdrängen

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vor 1 Monat
von Sven Goldpreis in ,

Der chinesische Präsident Hu Jintao forderte höchstpersönlich eine Rückbesinnung auf chinesische Werte und ein Zurückdrängen der Ideologie, die sich hinter den westlichen Kulturgütern verbirgt. Dahinter stecken handfeste wirtschaftliche und politische Gründe.

In einem Kommentar in einem Parteiblatt, aus dem die New York Times ohne genau Quellenangabe zitierte, schrieb der chinesische Präsident Hu Jintao, dass sich die westliche und chinesische Kultur in einem „eskalierenden Krieg“ befänden. Der Kommentar beruht scheinbar auf einer Rede, welche der Präsident bereits im Oktober gehalten hatte. „Wir müssen klar sehen, dass feindliche ausländische Kräfte ihre Strategie intensivieren, China zu ‚verwestlichen‘ und zu spalten. Sie fokussieren mit ihrer Langzeitinfiltrierung auf das ideologische und kulturelle Feld“, schrieb Hu demnach in dem Kommentar weiter. Er versprach „entschiedene Maßnahmen“ zur Abwehr.
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Chinesische Zensur verbietet „Zivilgesellschaft“

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vor 1 Jahr
von Sven Goldpreis in , ,

Der Begriff „Zivilgesellschaft“ scheint den chinesischen Zensoren einen zu demokratischen Beigeschmack zu haben, weshalb sie ihn vor ein paar Tagen kurzerhand verboten hat. Eine Praxis, die in China Gang und Gäbe ist.

Laut einem Artikel der deutschen Tageszeitung FAZ und zahlreichen chinesischen Publikationen hat die chinesische Propagandaabteilung am 4. Januar die Verwendung des Begriffs „Zivilgesellschaft“ verboten. Der Autor des Beitrags wertet dieses Vorgehen als „ein ernstzunehmendes Zeichen steigender Repression vor dem erwarteten Führungswechsel im kommenden Jahr – und (als) ein weiteres Dokument des wachsenden Bedeutungsverlusts der Worte“.
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In China soll bald Nachahmerversion von WikiLeaks entstehen

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vor 1 Jahr
von Sven Goldpreis in

Eine Form von WikiLeaks soll es nun bald auch in China geben. Eine Gruppe von chinesischen Aktiviten will mit einer Nachahmerversion die chinesische Regierung zu mehr Transparenz zwingen.

In China scheint es hinsichtlich der Medienzensur zu brodeln. Erst vor ein Tagen hatten namhafte Intellektuelle in einem offenen Brief zu einem Ende der Zensur aufgerufen. In dem Schreiben wiesen die Autoren darauf hin, dass selbst die Worte des Premiers Wen Jiabao von einer undurchsichtigen Zensurbehörde beschnitten würden. Sie forderten ein rechtstaatliches Medienrecht.

Nun planen chinesische Menschenrechtsaktivisten scheinbar eine Enthüllungswebsite nach dem Vorbild von Wikileaks, um demokratische Reformen in der Volksrepublik zu erzwingen, wie die Nachrichtenagentur AFP mit Verweis auf die Freitagsausgabe der South China Morning Post berichtete. Das Projekt mit dem Namen „Government Leaks“ soll im Juni 2011 online gehen. Bereits jetzt rufen die Aktivisten über soziale Netzwerke dazu auf, geheime Informationen der chinesischen Behörden an sie weiterzuleiten. Gouvernment Leaks habe keine direkte Verbindung zu WikiLeaks, sagte der Gründer der Seite in einem Interview mit der oben genannten Zeitung.
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Xinhua: Viel Worte und wenig Inhalt zur Verfassungsänderung in Hongkong

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vor 1 Jahr
von Sven Goldpreis in , , , ,

Hongkong wird demokratischer – und Xinhua verliert kein einziges Wort darüber. Wie es dazu kommt, dass es in einer einseitigen Mitteilung einer chinesischen Nachrichtenagentur eine Seite lang keinen Inhalt gibt…

Eigentlich sollte man davon ausgehen, dass Xinhua versucht China in der Welt positiv darzustellen. Doch heute schrieb die staatliche Nachrichtenagentur im Titel einer ihrer Meldungen: „China’s top legislature ends bimonthly session, approves amendments to Hong Kong’s Basic Law“. Das schockiert doch eher, weiss man selbst als China-Laie, dass vom Reich der Mitte kaum etwas Gutes in Richtung Demokratisierung kommen kann. Wenn ein westlicher Leser einen solchen Titel sieht, erwartet er eine Beschneidung der Grundrechte, eine Ausweitung der chinesischen Diktatur oder vielleicht auch “nur” eine Beschneidung der Pressefreiheit.
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